War der Schulz-Hype nur ein Strohfeuer?

Veröffentlicht am 28.05.2017 in Bundespolitik

„Ich trete an, um Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden“ - diese Worte von Martin Schulz lösten im Januar 2017 geradezu ein politisches Erdbeben aus. Menschen traten in Scharen in die SPD ein. Die Umfragewerte der SPD schossen in die Höhe. Bei der Frage, wen die Menschen als Kanzler wollen, standen Martin Schulz und Merkel auf Augenhöhe. Und nun, drei (zugegebenermaßen verlorene) Landtagswahlen später: Der Schulz-Hype  nur ein Strohfeuer? Der Schulz-Zug entgleist? Merkel als Bundeskanzlerin doch alternativlos?

Um dies einschätzen zu können, werde ich zunächst den Schulz-Hype ein wenig genauer betrachten. Dabei unterscheide ich zwischen der Innensicht (also innerhalb der SPD) und der Außensicht (also der Bürgerinnen und Bürger).

In der SPD war eine gewisse Resignation zu beobachten. Die Umfragewerte waren bei 20 % einbetoniert. Erfolge, die die SPD in der Großen Koalition durchsetzte, konnten daran nichts ändern. Und niemand glaubte daran, dass Sigmar Gabriel eine Chance hatte, ein erfolgreicher Kanzlerkandidat zu sein;  seine Entscheidung, Martin Schulz vorzuschlagen, zeigt, dass er diese Einschätzung teilte. In der SPD Oberhavel gab ich als Vorsitzende die Devise aus: Wir werden in erster Linie für das Direktmandat unseres Wahlkreiskandidaten Benjamin Grimm kämpfen; mit Rückenwind von der Bundes-SPD können wir dabei wohl nicht rechnen.

Die Begeisterung, mit der in der SPD die Vorstellung von Martin Schulz aufgenommen wurde, war sicher auch der Überraschung geschuldet, dass der erwartete Kandidat  Sigmar Gabriel freiwillig verzichtete. Aber es war weit mehr als das. Martin Schulz sprach (und spricht) unsere sozialdemokratischen Herzen an. Weniger in dem, was er sagt, denn die politischen Inhalte und Ziele unserer Partei haben sich mit ihm ja nicht geändert. Aber wie er mit und über die Menschen spricht, das hebt ihn von vielen anderen Politikern ab. Nicht von oben herab, sondern ganz nah an den Menschen und ihren Lebensschicksalen. Gerechtigkeit ist für ihn kein theoretischer Begriff, sondern es geht ihm darum, dass die Krankenschwester ein ausreichendes Nettoeinkommen hat, um für sich und ihre Familie sorgen zu können, dass der Schülerin aus dem Hartz 4-Haushalt die gleichen Lernbedingungen zur Verfügung stehen wie dem Arztsohn und   dass die Büroangestellte, die wegen der Pflege ihrer Eltern eine Zeitlang Teilzeit gearbeitet hat, das Recht auf eine Vollzeitstelle behält.

Dass Martin Schulz auf dem Bundesparteitag mit 100 % als Parteivorsitzender gewählt wurde, macht deutlich, welchen Rückhalt er in der Partei hat. Dass sich daran nichts geändert hat, davon konnte ich mich am vergangenen Sonnabend auf einer Veranstaltung im Willy-Brandt-Haus selbst überzeugen. Noch bevor er überhaupt mit seiner Rede begonnen hatte, wurde er mit frenetischem Beifall empfangen. Und um kritischen Unterstellungen gleich zu begegnen: SPD-Mitglieder klatschen weder auf Befehl, noch werden sie dafür bezahlt.

Und die Außensicht auf die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz? Die will ich mal an zwei Indikatoren festmachen, den Parteieintritten und den Meinungsumfragen.

17.000 Menschen sind seit Januar in die SPD eingetreten. Aus Gesprächen mit Neumitgliedern weiß ich, dass der Beweggrund, sich politisch zu engagieren, oft die allgemeine politische Lage, beispielsweise der verstärkte Rechtsruck in Deutschland, aber auch in Europa war, und auch Herr Trump hat viele aufgeschreckt. Aber als letztendlicher Anlass für den Eintritt in eine Partei und die Entscheidung für die Sozialdemokratie wird dann oft Martin Schulz genannt. Daher sind viele der neuen Genossinnen und Genossen auch weiterhin voll motiviert, ihn im Bundestagswahlkampf tatkräftig zu unterstützen.

Bei Infratest dimap (bei den anderen Meinungsforschungsinstituten ähnlich) lag die SPD bei der sogenannten Sonntagsfrage am 5. Januar 2017 bei 20 %, am 23. Februar 2017 bei 32 %. Natürlich habe ich mich über diese 32 % gefreut. Mir war aber damals schon klar, dass das nicht bis zum 24. September so halten wird (aktuell liegen wir bei 26 %). Denn auch wenn die Vorstellung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat ein leichtes Lüftchen an Wechselstimmung erzeugt hat – Wählerinnen und Wähler wollen mehr als nur eine personelle Alternative zu „Mutti“. Sie wollen wissen, was sich für sie und für Deutschland ändert, wenn die SPD stärkste Kraft wird und die Regierung bildet.

Wenn wir es schaffen, bis zur Bundestagswahl dies den Menschen überzeugend zu vermitteln, dann haben wir auch die Chance auf den Wahlsieg. Ein Schulz-Hype kann dabei helfen, aber auch ohne Überhöhung ist Martin Schulz ein überzeugender Wahlkämpfer. Und er steht nicht alleine, sondern hat an seiner Seite 440.000 weitere Wahlkämpfer. Ich bin eine davon.

Andrea Suhr

 
 

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